Discounterurteil des Bundesverwaltungsgerichtes hinkt der Zeit hinterher

„Erst wenn der letzte Bäcker geschlossen, die letzte Metzgerei pleite und der letzte Tante Emma-Laden vom Discounter verdrängt ist, wachen die Kommunen auf!“ so Gunther Hiestand, Vorsitzender des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL). Der BDL reagiert damit auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig, das am 17. Dezember gegen die Errichtung eines Discount-Marktes entschieden hat.
Das Urteil folgt auf die Klagen zweier Lebensmitteldiscounter, denen die Städte Köln und München die Baugenehmigung versagt hatten. „Nach § 34 Abs. 3 BauGB dürfen von Bauvorhaben, die innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils an sich zulässig sind, keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche in der Gemeinde oder in anderen Gemeinden zu erwarten sein. Ziel ist die Erhaltung gewachsener städtebaulicher Strukturen und die Entwicklung integrierter Lagen auch im Interesse der verbrauchernahen Versorgung“, heißt es in der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichtes.

„Der BDL begrüßt, dass sich Städte wie Köln und München Gedanken über ihre Nahversorgung machen“, so Gunther Hiestand. „Allerdings kommt das Urteil zwanzig Jahre zu spät. Die Nahversorgung wurde in den vergangenen Jahren den Discountern mehr oder minder zum Fraß vorgeworfen.“

Alteingessene Geschäfte können mit den Discountern nicht konkurrieren und müssen über Kurz oder Lang schließen. Strukturpolitisch tragen die Discounter so zur Verarmung des Angebots im ländlichen Raum bei, darauf weist der BDL seit Jahren hin. Au diesem Grund will die Landjugend mit ihrer aktuellen Kampagne „(B)isst Du billig?“ zum Nachdenken anregen und das Konsumverhalten der VerbraucherInnen hinterfragen. „JedeR muss selbst entscheiden, wo er einkauft und was ihm gesunde und sichere Lebensmittel wert sind“, fasst Gunther Hiestand zusammen. „Nahversorgung schafft fair entlohnte Arbeitsplätze – die gibt es aber nicht zu Billigpreisen!"

Quelle: Bund der Deutschen Landjugend, 18.12.2009