BDL fordert Erhalt und Neuordnung des Solidaritätszuschlags

„Wir wollen, dass der Soli bleibt und dass er für strukturschwache Gebiete in ganz Deutschland eingesetzt wird.“ Mit diesen Worten reagiert Sebastian Schaller, Vorsitzender des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL) e.V., auf die Ankündigung von SPD-Vize Olaf Scholz, sich für die Abschaffung des Soli einzusetzen.

Fehlende Arbeitsplätze, mangelnde soziale Angebote, marode Bahnhöfe und Verkehrsanbindungen, Holperpflaster und einstürzende Neubauten - wer dabei nur an ostdeutsche ländliche Gebiete denkt, liegt falsch. „Strukturschwache ländliche Regionen in ganz Deutschland brauchen unsere besondere Unterstützung. Hier ist die Solidarität aller Bürger gefragt“, so der BDL-Bundesvorsitzende: „Wir alle müssen gemeinsam mehr Verantwortung übernehmen für die sogenannten peripheren ländlichen Gebiete in der gesamten Bundesrepublik.“

„Olaf Scholz als regierender Bürgermeister einer Großstadt hat da leicht reden“, sagt Sebastian Schaller. „Es kann und darf nicht sein, dass nur in Metropolen wie Hamburg oder Stuttgart und in prosperierenden Regionen ein gleichwertig «gutes Leben» möglich ist“, stellt der junge Mann fest.

„Wir müssen von einem erweiterten Bild der Daseinsvorsorge ausgehen“, so Sebastian Schaller. Es gehe nicht nur um Strom, Wasser und Müllentsorgung, sondern darum, dass auch die Menschen in strukturschwachen Gebieten selbstbestimmt und eingebunden in die soziale Gemeinschaft leben können. „Nur so bleiben junge Menschen und Familien auf dem Land. Nur so finden sie dort auch Perspektiven. Nur so siedeln sich Unternehmen und Betriebe in ländlichen Regionen an und schaffen Arbeitsplätze“, sagt der BDL-Bundesvorsitzende nachdrücklich.

Der größte Jugendverband im ländlichen Raum setzt sich stimmgewaltig mit über 100.000 jungen Menschen für lebenswerte Perspektiven auf dem Land ein. Für den BDL ist klar: Es braucht in jeder Region eine systematische und wissensbasierte Strukturpolitik, die auf Langfristigkeit setzt und alle Akteure vor Ort in den Blick nimmt.

„Es ist von gesamtgesellschaftlichen Interesse, die Lebensqualität in den Regionen zu fördern, in denen die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Frage gestellt ist.“ Vielen Dörfern gelinge dies aus eigener Kraft. „Und für alle anderen fordern wir ein solidarisches Miteinander. Wir sind nicht gegen die Städte und auch nicht gegen Wohlstand, aber Stadt ohne Land gibt es nicht“, stellt der BDL-Bundesvorsitzende klar.

„Gerade dafür bietet eine Neuausrichtung des Solidaritätszuschlags ab 2019 besondere gesamtgesellschaftliche Chancen, den «abgehängten» Menschen in strukturschwachen Räumen neue Perspektiven zu geben und sie eben nicht undemokratischen und populistischen «Rattenfängern» zu überlassen“, so Sebastian Schaller.

Der BDL begrüßt, dass die etablierten Parteien damit beginnen, den Fokus wieder auf die ländlichen Räume zu richten. „Aber das ist uns nicht genug. Statt Wahlversprechen und Steuergeschenken, die im Portemonnaie des Einzelnen wenig ausmachen, braucht es ein eindeutiges Ja für Benachteiligte und die ländlichen Räume. Es gilt, jedem und jeder in diesem Land eine gute Zukunft und Perspektive zu bieten“, sagt Sebastian Schaller und weiß dabei alle Aktiven im BDL hinter sich.

Mehr zu den Forderungen des BDL zur Bundestagswahl 2017 gibt’s online unter www.landjugend.de bzw. http://wahl.landjugend.info.

Quelle: Bund der Deutschen Landjugend e.V., 04.04.2017